Altersrente ist gemäss §11 SGBII Einkommen in der BG

Lieber Besucher, herzlich willkommen bei: Hartz IV Forum. Falls dies Ihr erster Besuch auf dieser Seite ist, lesen Sie sich bitte die Hilfe durch. Dort wird Ihnen die Bedienung dieser Seite näher erläutert. Darüber hinaus sollten Sie sich registrieren, um alle Funktionen dieser Seite nutzen zu können. Benutzen Sie das Registrierungsformular, um sich zu registrieren oder informieren Sie sich ausführlich über den Registrierungsvorgang. Falls Sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, können Sie sich hier anmelden.

MedienGuerilla

Administrator

Beiträge: 3 741

Geschlecht: Männlich

Wohnort: Rheinland-Pfalz

Beruf: Online-Journalist, Reporter , Internet-Aktivist und Web-Designer

Level: 49 [?]

Erfahrungspunkte: 9.517.912

Nächstes Level: 10.000.000

Dienstag, 7. Oktober 2008, 23:26

Altersrente ist gemäss §11 SGBII Einkommen in der BG

Am 08.12.2005 urteilte das SG Chemnitz wie folgt:

Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft kann nur derjenige sein, an den Leistungen nach dem SGB-II erbracht werden können. Wenn ein Ehegatte eine Rente wegen Alters bezieht, gehört er gemäß § 7 Abs. 4 SGB-II nicht zu den Personen, die Leistungen nach dem SGB-II erhalten können. Damit gehört er nicht zur Bedarfsgemeinschaft; sein Einkommen ist daher bei der Frage der Bedürftigkeit des Antragstellers nur insoweit zu berücksichtigen, als ein bürgerlich-rechtlicher Unterhaltsanspruch gegen ihn besteht.

SG Chemnitz, Urteil vom 08.12.2005, Az. S 6 AS 260/05

Dieses Urteil wurde im Februar 2006 vom SG Chemnitz verworfen.

Sozialgericht Chemnitz S 21 AS 381/06 ER 27.02.2006

AlgII-HartzIV Plattform - Suboptimales Blog - Hartz IV Idee - OpenLeaks - PolitikR - BrennendeAutosInDerBRD Menschenrechtsreporter